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Aktuelle Meldungen

Wir machens gerecht!

Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten. „Die Koalition wird diese Umlage abschaffen, darauf haben wir uns heute verständigt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Gleichzeitig wollen die Koalitionspartner eine rückwirkende Erstattung für Baumaßnahmen, die bis zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen und beschieden sind, ausschließen und für die laufenden Baumaßnahmen eine Übergangsregelung schaffen. Für die vorgesehene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unter diesen Maßgaben wird die Koalition bereits in der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020 entsprechende finanzielle Vorsorge treffen. Weiterlesen


VERSPROCHEN – GEHALTEN!

Um das immer wieder knapp werdende Feuerlöschwasserproblem lösen zu können, wollte die FFW Heukewalde sich eine „mobile Staustelle“ anschaffen. Doch, wie in leider vielen Vereinen, fehlte es der Feuerwehr an dem nötigen Geld. Auf Anfrage an mein Abgeordnetenbüro sprach ich mit dem Kreisfeuerwehrverband, sicherte jedoch zeitgleich natürlich auch meine Unterstützung zu. Ich versprach, nach der Suche von anderen Unterstützern, die verbleibende Differenz zu übernehmen. VERSPROCHEN – GEHALTEN! Ich überwies die Differenz von 600 Euro an die FFW. Weiterlesen


Internationaler Kindertag wird Feiertag!

Am 27. September 2018 hat der Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf, der den Kindertag zum gesetzlichen Feiertag erklärt, beraten. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN rücken mit dem neuen Feiertag die sozialen Bedürfnisse von Kindern, Familien und Partnerschaften sowie den Respekt vor Kindern als eigenständige Persönlichkeiten mit eigenen Interessen und Rechten in den Fokus der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Weiterlesen


"Grüne Schulhöfe"

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) und die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) starten zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 den Wettbewerb „10 grüne Schulhöfe für Thüringen" mit einer Gesamtfördersumme von 150.000 Euro. Weiterlesen


Aussetzung der Straßenausbaubeiträge: Schmölln als Thüringer Vorreiter

Das Thema Straßenausbaubeiträge erhitzt immer wieder die Gemüter. Und ich bin sehr froh, dass bereits im Mai der Stadtrat von Schmölln die Aussetzung der Erhebung der Beiträge ab 2019 beschlossen hat. Übrigens als erste Stadt in Thüringen. Rot-Rot-Grün hat dafür im vergangenen Jahr mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes den Weg geebnet. Weiterlesen


Ministerin Keller bei Stadtumbaubereisung in Meuselwitz am 16. August 2018

Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller, setzte am Donnerstag ihre Stadtumbaubereisung in Meuselwitz fort. „Ziel der Stadtumbaubereisungen ist ein Erfahrungs- und Wissensaustausch mit den kommunalen Vertretern sowie engagierten Bürgern zu Themen und Fragen der Stadtentwicklung und der Städtebauförderung“, sagt Thüringens Bauministerin Birgit Keller vorab. Weiterlesen


Projektvorstellung „Geras Neue Mitte“

Die Sommertour von Ministerin Birgit Keller (Infrastruktur und Landwirtschaft) begleitet auch Ute Lukasch MdL. Weiterlesen


Im Herrenhaus von Posterstein zieht neues Leben ein

Unter dem Motto „Gemeinsam statt einsam – neues Leben auf dem Land“ wurden in den letzten Monaten vom Burgbergverein Posterstein in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Posterstein dem alten Herrenhaus auf dem Burgberg neues Leben eingehaucht. Weiterlesen


"Ein Gewinn für die Region!"

Ute Lukasch (DIE LINKE): Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindung von Frohnsdorf, Jückelberg und Ziegelheim nach Nobitz Weiterlesen


Sommerfest des Modell-Projektes „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“

Vor eineinhalb Jahren begann im Altenburger Land das Thüringer Modell-Projekt „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ - ein Thüringer Arbeitsmarktprogramm für 20 Langzeitarbeitslose, welche über drei Jahre versicherungspflichtig beschäftigt sind. Es wird thüringenweit nur im Ilmkreis und im Altenburger Land umgesetzt. Weiterlesen