Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen – serielles Bauen ermöglichen

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/131

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kollegen, das ist zum Glück ein Thema, bei dem wir uns nicht streiten. Ich bin der CDU äußerst dankbar, dass dieser Vorschlag zur Gesetzesänderung gekommen ist. Wir hatten ja am 30. Juli im letzten Jahr das Gesetz novelliert und da war die Musterbauordnung noch nicht beschlossen. So konnten wir das sozusagen nicht einfügen. Ich lade dazu ein, das im Ausschuss zu diskutieren. Ich bedauere natürlich, dass die CDU beschlossen hat, den Tagesordnungspunkt 14 nicht mit zu beraten. Wir hätten hier die Chance, den Holzbau typenmäßig oder serienmäßig auch in modularer Bauweise machen zu können. Aber wir sind im Ausschuss frei und ich freue mich auf die Diskussion.

Ein heißes Thema ist ja immer die Entbürokratisierung. Wir hatten in der letzten Novelle schon Änderungen vorgenommen. Ich bin gespannt, wie die Auswertungen dazu sind. Insbesondere war ein Streitpunkt die elektronische Antragsstellung, um Verfahren ein bisschen schneller zu machen. Ich kann nur dazu einladen und freue mich auf die Diskussion. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall DIE LINKE)