Radverkehr in Thüringen planvoll und zielstrebig verbessern

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/616

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der gemeinsame Antrag unserer linken Koalitionsfraktion, unserer Koalitionsfraktionen

(Unruhe CDU, AfD)

zielt darauf ab – das ist doch auch nicht schlecht –, auf diesem manchmal zu Unrecht belächelten Gebiet weiter zu kommen. Ich möchte an dieser Stelle auch nicht verschweigen, dass hier in der Vergangenheit von Land, Kommunen, Verbänden und auch den touristischen Informationen durchaus Beachtliches geleistet wurde.

(Beifall SPD)

Eine Reihe von Radwegen wurde zielgerichtet ausgebaut und andere sind neu entstanden. Gar mancher Weg weist schon Qualitätssiegel auf und wird nicht nur auf touristischen Internetseiten beworben. Aber mit unserem Antrag geht es nicht nur um die Erlangung eines schlichten Tourismusziels; im Gegenteil, es geht um viel mehr. Wieso wollen wir überhaupt mehr Radverkehr? Dafür gibt es zahlreiche Gründe: Radfahren ist umweltfreundlich, ist leise, verursacht keine Luftschadstoffe und keine schädigenden Klimagase und beansprucht wenig Platz. Letztlich leistet der Radverkehr damit einen großen Beitrag zur Reduzierung der CO2-Belastung und so zur Erreichung der Klimaschutzziele unseres Landes. Radfahren hält gesund. Bereits eine halbe Stunde Radfahren täglich ist nachweislich gesundheitsfördernd und senkt damit auch die Ausgaben im Gesundheitswesen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Radfahren ist kostengünstig. Radverkehrsinfrastruktur kann vergleichsweise günstig hergestellt werden. Damit wird auch der Haushalt des Landes geschont. Und auch für die Nutzenden ist das Fahrrad mit seinen vergleichsweise geringen Anschaffungs- und Unterhaltskosten eine günstige Alternative. Radfahren entlastet auch das Straßennetz. Über 50 Prozent der Autofahrten in Städten sind kürzer als 6 Kilometer. Viele dieser Wege könnten schneller mit dem Fahrrad zurückgelegt werde. Dadurch würde das Straßennetz entlastet und die Möglichkeit zur Querschnittsneuaufteilung geschaffen. Radfahren ist gut für eine lebenswerte Stadt.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Im Dorf kann man auch Fahrrad fahren!)

Ja. – Durch mehr Radverkehr wird insgesamt auch die Lebensqualität verbessert. Radfahren bietet insbesondere einen Beitrag zur Lärmminderung. Radfahren ist auch gut für eine lebenswerte ländliche Region, ermöglicht es doch auch eine zusätzliche Verbindung untereinander und zu den Metropolen.

Präsident Carius:

Frau Kollegin Lukasch, ich darf Sie ganz kurz unterbrechen. Die Unruhe im Saal ist außerordentlich hoch. Ich würde mal um etwas mehr Aufmerksamkeit für Frau Kollegin Lukasch bitten.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abgeordnete Lukasch, DIE LINKE:

Radfahren kann ein Wirtschafts- und Tourismusfaktor werden. Bundesweit gewinnt der Fahrradtourismus immer mehr an Bedeutung. Mit den zwei bedeutenden Deutschland-Touren, der D4-Mittellandroute über die Abschnitte des Werratal-Radwegs und Herkules-Wartburg-Radwegs und des Radfernwegs Thüringer Städtekette und der D1-Ostsee-Oberbayern-Route über den Saale-Radwanderweg, aber auch den Routen an Ilm, Unstrut und dem Rennsteig gibt es gute Voraussetzungen, von dieser positiven Entwicklung zu profitieren. Auch die Tourismuszentren des Landes können per Rad verknüpft und dadurch attraktiver werden.

Die Förderung des Radverkehrs kommt schließlich allen Menschen zugute, auch denjenigen, die überwiegend das Auto nutzen oder zu Fuß gehen, denn der Radverkehr ist als umweltfreundlicher Verkehr weder mit Lärm noch mit schädlichen Emissionen verbunden. Sein Flächenbedarf ist gering. Zusammen mit dem öffentlichen Personennahverkehr und dem Fußverkehr bietet er die Möglichkeit, insbesondere Innenstädte von dem Kraftfahrzeugverkehr und damit von Stau und von den Schadstoffen und Lärm zu entlasten. Nicht zuletzt aus diesem Grund werden Städte, Gemeinden und Regionen mit hohen Radverkehrsanteilen meistens als besonders lebendig und lebenswert bewertet. Zudem ist der Radverkehr ein Wirtschaftsfaktor, der immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Für diejenigen, die das Fahrrad im Alltag und in der Freizeit nutzen, bietet das Fahrrad weitere Stärken. Es garantiert eine bezahlbare Mobilität, kann auf Entfernungen bis 6 Kilometer sogar als das schnellste Verkehrsmittel betrachtet werden und fördert darüber hinaus die Gesundheit.

(Beifall DIE LINKE)

Meine Damen und Herren, ich sagte es bereits: In Thüringen wurden gute Grundlagen gelegt, aber nun müssen die nächsten Schritte folgen. Das Thüringer Radverkehrskonzept stammt noch aus dem Jahre 2008 und bedarf einer aktuellen Überarbeitung. Dazu wollen wir den Anstoß geben.

(Beifall DIE LINKE)

Wir wollen das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger und mit den Kommunen und Landkreisen, also den unmittelbar Betroffenen, tun. Den zahlreichen Punkten in unserem Antrag ist unschwer zu entnehmen, dass es dabei um einen allumfassenden Ansatz geht. Er bietet mehr, als nur die Pedale zu schwingen.

Ich will nur wenige Punkte herausheben: Neben den touristischen Aspekten geht es auch um eine landesweite Mobilität, die ein Stück mehr Lebensqualität bringen kann. Eine ständige Aufgabe ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle wie die Gestaltung und der Zustand der Straßen, der Radverkehrsanlagen, der Fahrzeugtechnik sowie das Verhalten der Verkehrsteilnehmer. Insgesamt kommt dies auch allen im öffentlichen Verkehr zugute.

Wir wollen mit unserem Antrag die Bewusstseinsschaffung eines positiven Klimas für den Radverkehr – das heißt, das Radfahren muss mehr in den Köpfen verankert werden – deutlich verstärken. In einer Bestands- und Mängelanalyse unter Beteiligung aller Bereiche können wir das bestehende Angebot qualifizieren, in die Zukunft fortschreiben und auch den aktuellen Entwicklungen wie der Rad-Elektromobilität sowie Mountainbiking Rechnung tragen.

Gerade bei der Bestandsanalyse will ich mal ein negatives Beispiel bringen: Altenburg hat den kürzesten Radweg von ganz Deutschland, der ist 4 Meter lang. Das kann man beheben. Da steht ein Schild am Anfang und ein Schild am Ende des Radwegs und ich glaube, das Aufstellen der Schilder war teurer als der eigentliche Radweg. Um das fortzuführen und um Altenburg nicht nur im schlechten Licht dastehen zu lassen mit dem kürzesten Radweg, denke ich, dass man solche Konzepte, die gut waren, fortschreiben sollte. Ich wiederhole bewusst: Wir würden dabei gern die Verbände, Gremien und auch die Bevölkerung mitnehmen. Dieser Antrag ist ein wichtiger Punkt auch in unserem Koalitionsvertrag und wir laden Sie im Ausschuss alle zur Diskussion und zur Fortschreibung des Konzepts ein. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)