25. Mai 2023
Karola Stange

Anhörung zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes

Am 25. Mai führte der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Gesundheit eine Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen durch. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, äußert sich hierzu:

„Ich freue mich, dass wir heute den Betroffenenverbänden die Gelegenheit geben konnten, in einer öffentlichen Anhörung zum rot-rot-grünen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sinnesbehindertengelder in Thüringen Stellung zu nehmen. Die heutige Anhörung zeigt, dass über die ursprüngliche Forderung der Linksfraktion zur Erhöhung des Gehörlosengeldes auf insgesamt 172 Euro noch mal zu diskutieren ist.“

Das Sinnesbehindertengeld wurde in Thüringen zuletzt 2018 erhöht. Der aktuelle Betrag bildet somit schon seit Jahren nicht mehr die Preisentwicklungen wie z. B. für Assistenzleistungen und Dolmetscher:innen ab. Der rot-rot-grüne Gesetzesentwurf sieht deshalb eine Erhöhung des Blindengeldes auf insgesamt 472 Euro, das Gehörlosengeld auf 136 Euro und das Taubblindengeld auf 608 Euro vor.

„Die Ausführungen eines Vertreters des Gehörlosenverbandes Thüringen verdeutlichen, wie wichtig ein Nachteilsausgleich für Menschen mit einer Hörbehinderung ist: Ob für die Teilnahme an kulturellen oder politischen Veranstaltungen – es müssen gesonderte Kosten für Mobilität, Assistenzleistungen und technische Hilfsmittel geleistet werden, um an Veranstaltungen teilnehmen zu können. Die geplante Erhöhung des Gehörlosengeldes um 36 Euro wird jedoch vom Gehörlosenverband als zu gering kritisiert. Gefordert wird eine Erhöhung um 72 Euro auf insgesamt 172 Euro, dies wäre bedarfsgerecht“, erläutert Stange.

„Die Anhörung hat uns gezeigt: Wenn wir Teilhabe sicherstellen wollen, dann braucht es eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen. Mit dem Gesetzesentwurf sind wir auf dem richtigen Weg. Die Aussagen der Verbände aus der Anhörungen zeigen aber auch auf, dass der Wunsch nach der Erhöhung einzelner Sinnesbehindertengelder groß ist. In der kommenden Sitzung des Sozialausschusses werden wir die Anhörung auswerten und als Abgeordnete diskutieren, inwieweit die vorgeschlagenen Erhöhungen angemessen sind“, schließt Stange ab.

Hinweis!

Urlaubsbedingt sind unsere Büros vom 19. Mai bis 9. Juni nur eingeschränkt besetzt. Per Mail sind wir aber weiterhin erreichbar!

Ihre Ute Lukasch

Härtefallhilfen Öl und andere Feste Brennstoffe

DIE LINKE hilft – Antragsformular für Brennstoff-Härtefonds steht in unserem Büro zur Verfügung

Seit dem 8. Mai können auch in Thüringen Anträge auf Härtefallhilfen für Heizöl, Pellets und Co. gestellt werden. Das Antragsverfahren wird über ein gemeinsames Online-Serviceportal der Bundesländer in Hamburg abgewickelt. Ein analoges Antragsverfahren ist nur mit Hürden möglich. So können sich Betroffene an eine Hotline wenden und das analoge Antragsformular nach Prüfung der Antragsberechtigung anfordern. Die Nummer der Hotline (0800 100 1238) ist aber wieder nur im Internet zu finden.

Da nicht alle Menschen einen Onlinezugang haben, hat sich DIE LINKE. dazu entschlossen, das analoge Antragsformular allen interessierten Menschen unkompliziert zur Verfügung zu stellen. Es kann über unsere Wahlkreisbüros bezogen werden. Hier können sich Betroffene das Antragsformular abholen. Es ist auch möglich, im Wahlkreisbüro anzurufen und um Zusendung des Formulars per Post zu bitten.

Menschen nicht alleine lassen!

Wir helfen Ihnen beim:

Ausfüllen von Wohngeldanträgen (Formulare haben wir für Sie da), Prüfung auf Vollständigkeit, kopieren Ihrer Unterlagen
Hilfestellung in Sozialfragen: Bürgergeld, Grundsicherung im Alter, Arbeitslosengeld, Rente etc.

Auch für alle anderen Probleme sind wir für Sie da und versuchen Ihnen zu helfen.

Terminvereinbarung telefonisch 034491-586796, per Mail: wkb-schmoelln@utelukasch.de oder wkb-greiz@utelukasch.de oder Sie sprechen uns während unserer Bürozeiten einfach an.

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Ute Lukasch (MdL)
Wohnungspolitische Sprecherin im Thüringer Landtag

Mitglied im Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten;

Mitglied im Verfassungsausschuss

Ukraine-Hilfe

Koordinierte Hilfe

Auf Grund der vielen Anfragen für konkrete Hilfsangebote der Bevölkerung stelle ich hier den Link des Landratsamtes ein. Gern können Sie sich auch mit Fragen an uns wenden.

Der Landkreis koordiniert Hilfe für Geflüchtete:

https://www.altenburgerland.de/de/aktuelles/ukrainehilfe

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