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Ute Lukasch

Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren 1/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/723

 

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen! Der Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren wurde in der 12. Sitzung am 13. Mai im Plenum behandelt und dort an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz überwiesen.

 

Ziel des Gesetzes ist es, den Holzbau voranzubringen und die Verfahren für Bauanträge zu erleichtern. In seiner 4. Sitzung am 3. Juni hat der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten eine mündliche und eine schriftliche Anhörung beschlossen. Am 17. September hat die mündliche Anhörung stattgefunden und des Weiteren wurde die schriftliche Anhörung dann ausgewertet. Die mündliche Anhörung war insbesondere zum Thema „Holzbau“. Dort waren interessante Dinge und Vorschläge zu erfahren. Selbstverständlich wurde auch hier eine Online-Diskussion zum Gesetzentwurf durchgeführt. Ein Nutzer hat sich tatsächlich auch dazu geäußert.

 

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Ja, das ist manchmal schwierig, es ist ja schon eine sehr spezielle Materie.

Der Gesetzentwurf wurde dann in der Auswertung im Ausschuss mit Änderungen angenommen. Das ist der Artikel 2, die Änderung zum Thüringer Waldgesetz. Ich würde jetzt den Paragrafen nicht vorstellen. Das ist schon ein fachspezifisches Thema und die Empfehlung des Ausschusses heißt: Annahme des Gesetzes. Danke.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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