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Christian Schaft

Zukunft ostdeutscher Hochschulen und Wissenschaft vollumfänglich betrachten

Anlässlich des heute von den Hochschulratsvorsitzenden der ostdeutschen Universitäten veröffentlichten Memorandums stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Dass die Hochschulratsvorsitzenden sich Gedanken über die strukturelle Benachteiligung der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft machen, begrüße ich. Dass sie dabei allerdings lediglich die Universitäten in den Blick nehmen und auch eine grundlegende Kritik an der Exzellenzstrategie nicht vornehmen, zeigt, dass noch Nachholbedarf bei der Problemanalyse besteht, um passende Schlussfolgerungen zu ziehen.“

Die Exzellenzstrategie sei und bleibe keine nachhaltige Form der Hochschulentwicklung, ist Schaft überzeugt. Die konzentrierte Verteilung von Milliarden Euro auf wenige Universitäten und Cluster werde immer zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft in der Wissenschaftslandschaft führen. „Mit ein paar Reformen in der Leitungsstruktur zu Gunsten der Hochschulräte und einer besseren strategischen Aufstellung der Hochschulen wird daher der grundlegenden strukturellen Benachteiligung der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft bei der Exzellenzstrategie auch 2026 bei der nächsten Auswahlrunde nicht beizukommen sein. Wir müssen weiter grundlegend umdenken und die Mittel der Exzellenzstrategie für die Grundfinanzierung aller Hochschulen zur Verfügung stellen“, so Schaft.

Auch warnt er davor, die Seitenhiebe auf den Zukunftsvertrag und die damit verbundenen Verpflichtungen dazu zu nutzen, sich aus der Verantwortung zu ziehen. „Durch den Druck von Gewerkschaften und Mittelbauinitiativen wurde erreicht, dass der Zukunftsvertrag sich insbesondere der Entfristung und Schaffung von Dauerstellen widmet. Die Kritik an neuen Steuerungsinstrumenten, gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Forderung nach weiterer Flexibilisierung klingt danach, als würden die Hochschulratsvorsitzenden die Instrumente zur Schaffung guter Arbeit an den Hochschulen als ein Hindernis betrachten. Dabei ist gute Arbeit in der Wissenschaft eine wichtige Voraussetzung für mehr Spitzenforschung.“ In Thüringen habe man zudem mit dem neuen Hochschulgesetz sowohl die Autonomie als auch die Mitwirkung innerhalb der Hochschule gestärkt. Dies solle als Chance nicht als Hindernis begriffen werden.

Dennoch begrüßt Schaft, dass die Debatte über Benachteiligung der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft neu aufgegriffen wird. Er plädiert aber dafür, dass diese im Ganzen in den Blick genommen wird. Ein mutiger „wissenschaftspolitischer Nachteilsausgleich“, wie ihn die Hochschulratsvorsitzenden fordern, müsse alle Hochschulen erreichen.  Schaft meint: „Nicht nur Universitäten auch Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Fachhochschulen und Duale Hochschulen prägen die Wissenschaftslandschaft in den neuen Bundesländern. Sie müssen dringend mit in die Debatte einbezogen werden, um gemeinsame Lösungen zu finden und die positive Entwicklung der Hochschullandschaft fortzusetzen.“ Dazu biete das Papier immerhin auch eine sinnvolle Forderung - insbesondere im Bereich des Hochschulbaus und der stärkeren Beteiligung des Bundes, um die Infrastruktur der Forschung an den Hochschulen zu verbessern und den Sanierungsstau zu beenden.

Das Memorandum ist zu finden unter: http://www.forum-hochschulraete.de/

 


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Ute Lukasch (MdL)
Wohnungspolitische Sprecherin im Thüringer Landtag

Mitglied im Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

Mitglied im Petitionsausschuss