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Frank Kuschel

Neugliederungen entsprechen dem kommunalen Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“

„Auch die im Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 geplanten Neugliederungen entsprechen den Vorgaben des im Dezember 2015 von der Landesregierung beschlossenen kommunalen Leitbildes ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ und den vom Landtag im Dezember 2017 verabschiedeten Eckpunkten des Leitbildes und Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen. Dabei stellt manche Neugliederung einen Zwischenschritt hin zu einer leitbildkonformen Struktur dar“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.   

Keine der  beantragten und jetzt im Gesetzentwurf  enthaltenen  Neugliederungsmaßnahmen  stehe am Ende einer leitbildkonformen Neugliederung entgegen. „Wir versperren den Gemeinden, die die Chancen der Reform erkannt und gesagt haben, wir wollen uns neugliedern, diesen Weg nicht“, betont der Kommunalexperte der LINKEN. Dieses Vorgehen sei ein innovativer Ansatz. „Die reformwilligen Gemeinden können die Chancen der Freiwilligkeitsphase tatsächlich nutzen, und die immer noch zögerlichen Gemeinden erhalten ausreichend Zeit, zu überlegen, ob sie die gebotenen Chancen auch ergreifen oder ob sie weiter abwarten.“

Nachdem sich nunmehr weit über 300 Gemeinden in dieser Legislaturperiode neugliedern, seien jetzt noch nicht neustrukturierte Gemeinden aufgefordert, die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen mit der nunmehr aufgerufenen dritten Phase der Freiwilligkeit bis zum 31. Oktober 2018 aktiv zu nutzen. „In diesem dritten Neugliederungsgesetz können dann auch die Fälle aufgenommen werden, bei denen sich im derzeit stattfindenden Auslegungs- und Anhörungsverfahren zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 Konflikte abzeichnen.  Insgesamt ist eindrucksvoll belegt, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und auf Kurs bleibt“, macht Frank Kuschel abschließend deutlich.


Ute Lukasch (MdL)
Wohnungspolitische Sprecherin im Thüringer Landtag

Mitglied im Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

Mitglied im Petitionsausschuss