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Karola Stange

Neues Gleichstellungsgesetz - deutliche Verbesserungen für behinderte Menschen

„Mit dem am heutigen 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen gibt es für sie zahlreiche Verbesserungen im Alltag“, so Karola Stange behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. „Rot-Rot-Grün hat es geschafft, für Thüringen ein modernes Gesetz zu machen, das die selbstbestimmte Lebensführung behinderter Menschen im Land und ihre gleiche Teilhabe am Leben in der Gesellschaft erheblich stärkt."

Stange verweist in diesem Zusammenhang auf die verstärkten Verpflichtungen zu umfassender Barrierefreiheit nicht nur in baulicher Hinsicht, sondern auch mit Blick auf das wichtige Thema der fortschreitenden Digitalisierung in der Kommunikationsgesellschaft. In diesem Zusammenhang seien auch die Fortschritte bei der Verwendung der Gebärdensprache und von Leichter Sprache zu nennen. „Das neue Gesetz erleichtert für behinderte Menschen die Gegenwehr gegen Diskriminierungen und Benachteiligungen im Alltag, weil es nun - entsprechend einer langjährigen Forderung aus dem außerparlamentarischen Bereich – das Verbandsklagerecht gibt. Betroffene müssen zukünftig nicht mehr als Einzelkämpfer*innen losziehen, sie können sich die Rückendeckung durch Verbände und Organisationen sichern“, nennt die Abgeordnete einige der Neuerungen.

„Nun ist es wichtig, dass wir uns so schnell und intensiv wie möglich auch um die umfassende Umsetzung des neuen Gesetzes in das Alltagsleben der behinderten Menschen in Thüringen kümmern. Den Auftakt dazu macht am 3. Dezember schon das nächste Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen. Außerdem stärkt das neue Gesetz die Funktion des Landesbehindertenbeauftragten und damit die Interessenvertretung behinderter Menschen in Thüringen. Er wird im Dezember-Plenum des Landtags nach dem neuen Gesetz zum ersten Mal vom Landtag gewählt und von der Landtagspräsidentin ernannt und erhält auch mehr Handlungsmöglichkeiten als bisher“, unterstreicht die LINKE-Behindertenpolitikerin. 

Abschließend verweist Stange auf den am 3. Dezember jeden Jahres stattfindenden Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, der von der UN als Aktionstag ausgerufen wurde, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von behinderten Menschen zu schärfen und den Einsatz für die Würde, die Rechte und die gleiche Teilhabe behinderter Menschen  zu fördern, und bekräftigt: „Wir haben in Sachen Inklusion behinderter Menschen schon Wichtiges geschafft, aber bis dieses Ziel wirklich erreicht ist, gibt es noch viel zu tun.“
 

 


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Ute Lukasch (MdL)
Wohnungspolitische Sprecherin im Thüringer Landtag

Mitglied im Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

Mitglied im Petitionsausschuss