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"Ein Gewinn für die Region!"

Ute Lukasch (DIE LINKE): Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindung von Frohnsdorf, Jückelberg und Ziegelheim nach Nobitz

„Mit dem jetzt vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich freue mich, dass mit der Eingemeindung von Frohnsdorf, Jückelberg und Ziegelheim nach Nobitz  unsere Region nachhaltig gestärkt wird. Damit ist die Grundlage zur Schaffung neuer zukunftsfähiger Strukturen gelegt. Das ist ein guter Tag für unsere Region“, erklärt die Landtagsabgeordnete Ute Lukasch (DIE LINKE).

Mit dem Beschluss  des Thüringer Landtages vom 13. Dezember 2017 zu Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen unter Berücksichtigung des Urteils des ThürVerfGH vom 9. Juni 2017 seien die Rahmenbedingungen für freiwillige Gemeindeneugliederungsmaßnahmen bestimmt. Dazu gehören die Mindesteinwohnerzahl von 6.000 (bezogen auf Bevölkerungsprognose 2035), die Ausweisung als Grund-, Mittel- oder Oberzentrum und das Verbot von „Abwehrfusionen“ im Umfeld von Mittel- und Oberzentren. Die jetzt beschlossene Neugliederung eröffnet in der Perspektive Entwicklungsmöglichkeiten, den Vorgaben dieser Leitlinien vollständig zu entsprechen. Weitere Neugliederungen werden mit dem Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 auf den Weg gebracht. Im jetzt vorliegenden Entwurf des Gesetzes seien unter anderem die Eingemeindung von Altkirchen und Drogen nach Schmölln enthalten. Weitere Eingemeindungen nach Schmölln sind im Zuge der Gesetzesberatungen derzeit in der Diskussion. Dieses Gesetz solle zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. „Es ist dem Engagement aller beteiligten Gemeinderäte und Bürgermeistern geschuldet, dass die jetzt beschlossene Neugliederung auf den Weg gebracht worden ist. Diesen gilt mein besonderer Dank. Ich wünsche alles Gute auf dem künftigen gemeinsamen Weg.“, sagt Ute Lukasch abschließend.  


Ute Lukasch (MdL)
Wohnungspolitische Sprecherin im Thüringer Landtag

Mitglied im Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

Mitglied im Petitionsausschuss