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Neue Fakten zum Entwurf des Thüringer Schulgesetzes

Die Landtagsabgeordnete Ute Lukasch hat am1. April 2019 den bildungspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, nach Schmölln eingeladen.

14 Uhr trafen sich die beiden Abgeordneten mit Vertretern der Schule Ponitz, dem Bürgermeister von Ponitz, Herrn Greunke und dem Bürgermeister von Schmölln, Herrn Schrade in der Grundschule Ponitz zu einem Vorortgespräch. Es wurden die Probleme der Schule, die Auswirkungen des neuen Schulgesetzes und Möglichkeiten der Umsetzung besprochen.

Ab 19:00 Uhr fand dann eine öffentliche Diskussion im Reussischen Hof in Schmölln statt. Der Einladung waren ca. 20 LehrerInnen, DirektorInnen, ElternsprecherInnen und Eltern aus dem gesamten Landkreis gefolgt.  

Nach einer halbstündigen Einführung in die Neuerungen des Schulgesetzes durch MdL Tosten Wolf, wurde angeregt diskutiert. Auffällig jedoch war, dass die Sprache immer wieder auf das Ostthüringer Kreisschulamt zu sprechen kam. Offensichtlich liegt hier ein Teil der vorhandenen Probleme.

Das Schulgesetz wird seit 2016 öffentlich diskutiert. In einem großen Beteiligungsprozess haben sich sehr viele Beteiligte beteiligt.

So wurde im Februar 2017 die Kommission „Zukunft Schule“ eingesetzt und seither reisen Bildungsminister Helmut Holter und der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Wolf durch ganz Thüringen und diskutieren mit Schülern, Lehrern und Direktoren den Entwurf des Schulgesetzes. Im November 2017 wurden die Werkstattforen „Zukunft Schule“ beendet und im Juli 2018 begannen die Umsetzungswerkstätten „Zukunft Schule“. Am 29. Mai 2018 fand die Vorstellung des Thüringenplans „Für eine gute Zukunft unserer Schulen“ statt. Minister Holter war zu einer Regionalkonferenz Schule im Landkreis (Langenleuba-Niederhain) und auch Tosten Wolf war bereits einige Male im Landkreis an verschiedensten Schulen zu Gast, um mit den Akteuren vor Ort die Zukunft der Schulen zu diskutieren.

Im Dezember 2018 wurde dann der Gesetzentwurf ins Plenum eingebracht und seit dem im parlamentarischem Verlauf. Das heißt dann weitere intensive Diskussionen mit allen Beteiligten.

In einer weiteren Regionalkonferenz in Altenburg wurde über die Möglichkeit eines „Sprengelmodells“ diskutiert, um so alle Schulen im Landkreis zu erhalten. Insbesondere die Grundschulstruktur. In einem Schulverbund wäre dies alles möglich. Das Thema spielte auch am Montag Abend eine große Rolle. Die Empfehlung von Torsten Wolf lautete, zur Begleitung des Diskussionsprozesses durch den Schulträger finanzielle Mittel zu beantragen. Dann könnte sich jemand speziell um die Koordinierung und Absprachen sowohl zwischen den Schulen, als auch mit den Schülern und Eltern kümmern.

 Auch außerhalb dieser Veranstaltung ist Torsten Wolf für die Anwesenden erreichbar. Er gab seine Mailadresse an diejenigen, welche noch diverse Fragen im Nachgang haben. Das Büro von Ute Lukasch ist selbstverständlich auch Anlaufstelle für Fragen und Probleme – nicht nur rund um das Schulgesetz!

Weitere Informationen: www.thueringen.de/th2/tmbjs/bildung/zukunft_schule/